Der griechische Minister für Infrastruktur, Verkehr und Netzwerke, Michalis Chrisochoidis, führte den Vorsitz der Ratstagung, an der auch der stellvertretende Minister für Infrastruktur, Verkehr und Netzwerke, Michalis Papadopoulos, teilnahm.

 

Im Anschluss an die Schlussfolgerungen des Rates erklärte Herr Chrisochoidis: “Heute diskutierte der Rat sehr konstruktiv über eine Reihe von Dossiers. Die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen den Ministern führte zu wichtigen Entscheidungen über den Eisenbahnsektor. Deren positiven Ergebnisse werden in naher Zukunft sichtbar sein. Wir haben auch einen sehr fruchtbaren Meinungsaustausch über urbane Mobilität durchgeführt, insbesondere über Maßnahmen von Mehrwert auf EU-Ebene, welche den Alltag der europäischen Bürger verbessern könnten. Abschließend hatte ich die Gelegenheit, meine Kollegen über den im Rahmen der griechischen Ratspräsidentschaft erzielten Fortschritt bei verschiedenen Dossiers zu informieren. Wir werden weiterhin systematisch arbeiten und gleichzeitig Nutzen aus den erzielten Fortschritten ziehen.”

 

Betreffend das Ziel der neuen Vorschriften, die im technischen Pfeiler des vierten Eisenbahnpakets enthalten sind, sagte Herr Papadopoulos: “Die Vervollständigung des technischen Pfeilers des Pakets soll Skaleneffekte für die Eisenbahnunternehmen in der Union fördern, Verwaltungskosten reduzieren und Verfahren beschleunigen. Es soll ferner dazu beitragen, jede getarnte Diskriminierung bei der Ausstellung von Sicherheitsbescheinigungen und Fahrzeugzulassungen zu verhindern.”

 

Ein weiteres wichtiges Thema, womit sich die Minister auf dem Ratstreffen befassten, war der Vorschlag über Shift2Rail. Durch diese Verordnung soll ein gemeinsames Unternehmen mit Standort in Brüssel eingerichtet werden, welches 2024 als Zeithorizont hat und als zentrale Verwaltungsstruktur für Forschungstätigkeiten im Eisenbahnbereich zuständig sein soll. Für das Shift2Rail wird eine Gesamtmittelausstattung von 1 Mrd. EUR (ca. 450 Mio aus EU-Fonds und der Rest aus privaten Mitteln) vorgeschlagen.

 

Betreffend diese Initiative sagte der Minister Michalis Chrisochoidis: “Der Vorschlag, eine Ratsverordnung zur Gründung des gemeinsamen Unternehmens Shift2Rail in unseren Prioritäten aufzunehmen, spiegelt unser großes Interesse am Eisenbahnverkehr wider. Shift2Rail kann als ein Instrument für die Förderung der Eisenbahnforschung und des europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems, sowie der Industrie- und Marktentwicklung in diesem Bereich dienen.”

Darüber hinaus diskutierten die Minister über die Mitteilung der Kommission zur “Mobilität in der Stadt”. Dabei handelt es sich um einen Vorschlag zur Mitfinanzierung von integrierten Plänen zur urbanen Mobilität seitens der EU, indem vorhandene Mechanismen genutzt werden. Hierzu sagte Michalis Papadopoulos: “In der »Europa 2020 Strategie« für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum ist ein modernisiertes und nachhaltiges europäisches Verkehrssystem von besonderer Bedeutung. Die Überprüfung der städtischen Dimension des Verkehrs ist Teil der künftigen Entwicklung der Union”.

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