Organe und Einrichtungen der EU |
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Die EU hat einen institutionellen Rahmen geschaffen, der auf die Verbreitung ihrer gemeinsamen Werte, auf die Förderung ihrer Zielsetzungen und ihrer Interessen sowie derer ihrer Bürger und der EU-Länder abzielt. Ein institutionelles Netzwerk, wodurch ihre Tätigkeiten gesteuert und koordiniert und ihre Konsistenz, Effizienz und Kontinuität gewährleistet werden.
Die Organe und Einrichtungen der EU haben ihren Sitz in Brüssel, Straßburg und Luxemburg. Seit der Gründung der EU weisen sie manche Modifizierungen und Differenzierungen in Bezug auf ihrer Zahl, Größe und Einfluß auf.
Die Organe der EU
- Das Europäische Parlament, dessen Macht und Einfluß in den letzten Jahrzehnten merklich gestärkt wurde, ist die einzige EU-Institution, die von den Bürgern der Union direkt gewählt wird. Heute wirkt es als Mitgesetzgeber bei fast allen gesetzgeberischen Tätigkeiten und hat einen wesentlichen Anteil an der Überwachung und Kontrolle der EU-Tätigkeiten überhaupt.
- Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zusammen, die die gemeinsame Politik in der EU definieren. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurde er als einer der sieben EU-Institutionen (Organe) gegründet. Hermann Van Rompuy ist der aktuelle Präsident des Rates.
- Der Rat der Europäischen Union stellt das wichtigste gesetzgebende Organ der Europäischen Union dar. Obwohl er die Rechtsetzung der EU ausübt und den EU-Haushalt gemeinsam mit dem Europäischen Parlament bestimmt, verfügt er über eine erweiterte Macht in allen Bereichen der EU-Politik, da er gleichzeitig legislative Funktionen ausübt, Richtlinien erlässt und dabei eine koordinierende Funktion hat.
- Die Europäische Kommission vertritt die Interessen der EU insgesamt, indem sie an Entscheidungsverfahren teilnimmt, Vorschläge für die europäische Gesetzgebung macht und die ordnungsgemäße Umsetzung der Verträge und des Europarechts überwacht. Jose Manuel Barroso ist der Präasident der Europäischen Kommission für den Zeitraum 2010–2014.
- Der Gerichtshof der Europäischen Union interpretiert die Europäische Gesetzgebung, um sicherzustellen, dass sie gleichermaßen in allen EU-Mitgliedsstaaten angewandt wird. Auch kann er in Rechtsstreitigkeiten zwischen europäischen Regierungen und EU-Organen entscheiden. Privatpersonen, Unternehmen oder Organisationen können auch Fälle vor den Gerichtshof bringen, wenn sie der Meinung sind, dass ihre Rechte seitens einer EU-Institution verletzt wurden.
- Der Rechnungshof überwacht die finanzielle Verwaltung der EU. Er ist dafür zuständig, alle Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union zu kontrollieren sowie Berichte über die Verwendung öffentlicher Gelder zu erstellen.
The EU Institutions explained by their Presidents (produced in 2012, source: Council of the EU)
Die Europäische Union verfügt über weitere Organe und interinstitutionelle Einrichtungen mit spezifischen Funktionen:
- Die Europäische Zentralbank
(EZB) bestimmt die Geldpolitik in den Ländern in Europa, die den Euro haben. Der Fokus ihrer Arbeit liegt auf der Stabilität der Währung und der Preise in Europa. Sie ist auch für die Formulierung und Umsetzung der Wirtschafts- und Währungspolitik der EU verantwortlich.
- Die Europäische Auswärtige Dienst stellt das diplomatische Korps der Europäischen Union dar, das die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik bei der Umsetzung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik unterstützt.
- Der Europäische Wirtschafts- und Sozialauschuss (EWSA) bietet Vertretern sowohl der Arbeitsgeber und Arbeitnehmer der EU als auch allen Interessengruppen die Möglichkeit sich zu europäischen Angelegenheiten zu äußern. Er ist eine beratende Versammlung, die für die drei großen Organe der EU –insbesondere für den Rat, für die Europäische Kommission und das Parlament-- Gutachten erstellt.
- Der Ausschuß der Regionen ist ein beratendes Korps, das die lokalen und regionalen Behörden der Europäischen Union vertritt.
- Die Europäische Investitionsbank(EIB) nimmt Mittel aus den Kapitalmärkten auf, die sie anschließend zu günstigen Konditionen für verschiedene Projekte anbietet, welche zur Verbesserung der Infrastruktur, der Energieversorgung oder der Umweltstandards in den EU-Mitgliedsstaaten, in deren Nachbarländern oder in Entwicklungsländern beitragen.
- Der Europäische Bürgerbeauftragte untersucht Beschwerden über Vorfälle der Verwaltungstätigkeit der Organe und Einrichtungen der EU.
- Der Europäische Datenschutzbeauftragte hat die Aufgabe sicherzustellen, dass die Organe und Einrichtungen der EU bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die Privatsphäre der Bürger schützen.
- Das Amt für Veröffentlichungen ist ein interinstitutionelles Amt, das als Verlag für die Veröffentlichungen der EU-Institutionen fungiert.
- Das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) schreibt Wettbewerbe zur Rekrutierung von Personal für alle EU-Institutionen aus.
- Die Europäische Verwaltungsakademie bietet den EU-Bediensteten eine Ausbildung in speziellen Themenbereichen.