Die griechische Wirtschaft

Das Ziel für die Haushaltskonsolidierung und Anpassung wurde erreicht, während wesentliche strukturelle Reformen auf allen Ebenen durchgeführt wurden. Nun sind das Wachstum und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zur Priorität geworden.

In den zwei Jahrzehnten, die der aktuellen Finanzkrise vorausgingen, wies das Land eine rasante wirtschaftliche Entwicklung auf.  Im Zeitraum 1990–2009 betrug die durchschnittliche Wachstumsrate in Griechenland 3,1%, während der entsprechende Durchschnitt in der EU15 2,3% und in der EU12 2,1% war. Die Einführung der gemeinsamen Währung hatte wegen der niedrigen Kreditzinsen und des stabilen makro-ökonomischen Umfelds positive Auswirkungen auf die Wachstumsraten.

Hohe Zuwachsraten

Growth rates of GDP, Greece and EU-15

Dieses Wachstum beruhte jedoch nicht auf nachhaltigen Faktoren, da es vom Binnenkon­sum getragen wurde, der durch Auslandskredite finanziert wurde. Dies hatte zur Folge, dass die Gesamtverschuldung des Landes in absoluten Zahlen wuchs, während die Zahlungsbilanz sich ständig verschlechterte. Gegen Ende des Jahres 2009 stellte sich heraus, dass die Situation nicht  mehr tragbar war. Drastische Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung waren erforderlich, um das Wachsen des Haushaltsdefizits zu bremsen. Obwohl der Verlust der Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands bereits im vergangenen Jahrzehnt deutlich wurde, stuften die Rating-Agenturen erst im Jahre 2010 die Kreditwürdigkeit des Landes drastisch herab und somit verhinderten sie den Zugang Griechenlands zu den internationalen Kapitalmärkten.

Haushaltsanpassung

Zwischen 2009 und 2012 sank das primäre Defizit (im Sinne des Programms für die wirtschaftliche Anpassung) um 9% des BIP. Es handelt sich um die größte und schnellste Anpassung (1), die je in einer OECD-Wirtschaft beobachtet wurde (s. Diagramm 1). Bezüglich des konjunkturbereinigten Primärsaldos erwirtschaftete das Land im Jahre 2012 einen Primärüberschuss von 4,3%. Prognosen zufolge wird der Primärüberschuss 0,4% des BIP erreichen. Dieser Überschuss, der in Bezug auf die zyklische Anpassung einem Überschuss von 6,4% des BIP entspricht, ist der größte unter den 27 EU-Ländern.

(1) Im Primärsaldo sind Zinszahlungen von Ausgaben nicht enthalten. Da Zinszahlungen auf der Grundlage  früherer Defizite im Voraus festgelegt werden, liefert das Primärsaldo ein Zeichen der gegenwärtigen fiskalpolitischen  Anstrengung. Für Länder mit hoher öffentlichen Verschuldung in Prozent des BIP gilt das Erreichen eines Primärüberschusses als eine wichtige (jedoch nicht hinreichende) Bedingung zur Reduzierung der Schulden im Verhältnis zum BIP. 

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Der Europäischen Kommission zufolge sank im Zeitraum 2009 – 2011 das strukturelle Haushaltssaldo (2) Griechenlands um 13,8% des BIP. Im Jahre 2013 ist ein struktureller Überschuss gleich 1,2% des BIP zu erwarten — wiederum das größte unter den 27 EU-Ländern. 
(2) Konjunkturbereinigtes oder strukturelles Primärsaldo stellt  eine von den Auswirkungen der makro-ökonomischen Entwicklungen im Haushalt unabhängige Größenbestimmung der Haushaltslage dar. Im Grunde genommen schliesst die Berechnung eines konjunkturbereinigten Primärsaldos eine Bewertung der Einnahmen und der zyklisch eingestellten Ausgaben (also des Defizits) bei voller Entfaltung des wirtschaftlichen Potentials. 

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Die gesamtstaatlichen Einnahmen sind als Prozentsatz des BIP trotz der tiefen Rezession gestiegen, nämlich: Die Einnahmen entsprechen dem 38,4 des BIP 2009, dem 40,6% 2010, dem 42,4% 2011 und dem 44,6% 2012. Die gesamtstaatlichen Staatsausgaben wurden von  €124,7 Mrd 2009, zu €114 Mrd 2010,  zu €108,3 Mrd 2011, bis zu €103,9 Mrd 2012 reduziert.  
Insgesamt sind bis Ende 2013 drei Viertel derjenigen Maßnahmen der fiskalischen Anpassung abgeschlossen, die erforderlich waren, um die Verschuldung bis 2020 nachhaltig zu machen. Die in diesem Zeitraum ergriffenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung wurden fast gleichmäßig zwischen Kürzungen der Ausgaben und Steuererhöungen verteilt. Im Diagramm 3 ist ersichtlich, dass die Anpassung im ersten und zweiten Jahr des Programms (3) hauptsächlich auf die Steigerung der Staatseinnahmen beruhte,  in den zwei nächsten Jahren, 2013-14, jedoch nahm die Kürzung der Staatsausgaben deutlich den Vorsprung. Das  Maßnahmen-Paket  2013-14 beinhaltet sozusagen vorgezogene Anpassungsanstrengungen, in dem Sinne, dass die etwa 5,6% des BIP entsprechenden Maßnahmen im Jahre 2013 eingeführt wurden, während die etwa 2% des BIP entsprechende Maßnahmen für das  Jahr 2014 geplant sind. 

(3) Programm-Definition: Die Hauptunterschiede zwischen der Programm-Definition und der Definition des ESVG95 bestehen darin, dass die erstere  das „Agreement on Net Financial Assets“ (ANFA), das Programm für die Wertpapiermärkte (Securities Markets Programme [SMP]),  die Veräußerung von Finanzanlagen, Gewinnabführungen sowie bankbezogene Kosten nicht miteinschliesst.

 

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In Anbetracht der Erfolgswirksamkeit der Konsolidierungsmaßnahmen und der Verbesserung des geplanten strukturellen Saldos lässt sich herausstellen, dass obwohl Griechenland relativ spät (2010) –im Vergleich zu anderen Ländern, die an öffentlichen Hifsprogrammen teilnahmen–  das Programm für die Haushaltsanpassung ansetzte, ist die Κonsolidierung die seit Beginn des Anpassungsprogramms erreicht wurde, nicht nur die umfangreichste, sondern auch die am raschesten erfolgte unter den Industrienationen:  Griechenland erzielte eine um 17,5% Verbesserung des konjunkturbereinigten Primärsaldos, während die Konsolidierung mit einer durchschnittlichen Jahresrate von 4,4% des BIP erfolgte (Diagramme 4 und 5).

Growth rates of GDP, Greece and EU-15
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Der Größtteil der haushaltspolitischen Ziele in Bezug auf die mittelfristige finanzpolitische Strategie für den Zeitraum 2013 – 2016 wurde in den Haushaltsplänen der Jahre 2013 und 2014 eingearbeitet. Zur gleichen Zeit setzt Griechenland das wirtschaftspolitische Programm mit der Unterstützung der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und den Internationalen Währungsfonds fort. Darüber hinaus hat sie eine ganze Reihe von Maßnahmen getroffen, wie z. B.  strenge Kontrollen der öffentlichen Ausgaben, Kontrolle um die Einhaltung der Steuergesetze sicherzustellen sowie um die öffentlichen Finanzen zu konsolidieren.  
Durch die Anwendung der oben genannten Maßnahmen gelang Griechenland innerhalb kurzer Zeit, die im Rahmen des Programms aufgeworfenen Ziele zu überschreiten.

Nach Beseitigung der Zwillingsdefizite, die die griechische Konjunktur jahrelang belastet haben sowie nach  Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit durch institutionelle und strukturelle Reformen, werden weiterhin positive Wachstumsraten erwartet, die zur Sicherung der Stabilität des Finanzsektors  und zur  Stärkung der Glaubwürdigkeit des Landes den privaten Investoren gegenüber beitragen werden.

Damals einigten sich die griechische Regierung mit den europäischen Partnern und dem IWF auf ein mehrjähriges Hilfspaket, das Griechenland die erforderlichen Mittel anbieten und zudem sicherstellen sollte, dass die notwendigen Reformen umgesetzt würden und die griechische Wirtschaft auf einen nachhaltigen Wachstumskurs zurückkehren könnte. Die Finanzierungshilfe in Höhe von ungefähr €200 Mrd wurde unter der Voraussetzung gewährt, dass Griechenland die erforderlichen strukturellen Reformen umsetzen würde. Nach 4 Jahren der Reformen und Haushaltskonsolidierung zeigt das Land heute eine auch nach internationalen Maßstäben bemerkenswerte Anpassung. Im Hinblick auf die Haushaltskonsolidierung erzielte das gesamtstaatliche Defizit eine beachtliche Senkung: von 15,6% im Jahre 2009 auf 4,1% des BIP im Jahr 2013. Dies führte zum ersten Mal innerhalb eines Jahrzehnts zur Erzeugung eines Primärüberschusses. Die Anstrengungen im Bereich der Haushaltskonsolidierung sind die größten, die je in einem entwickelten Land unternommen wurden; es soll angemerkt werden, dass dies trotz des starken Rückgangs des BIP erreicht wurde. In Bezug auf die externe Anpassung ist das Defizit der Leistungsbilanz, das eine Prozentrate von 14,9 des BIP erreicht hatte, heute (2013) nahezu ausgeglichen. Das ist einerseits auf die schrittweise Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit –die Lohnstückkosten sind nun auf dem niedrigsten Stand seit der Einführung des Euro– andererseits auf die eindeutige Reduzierung der Importe und der allmählichen Zunahme der Exporte zurückzuführen.

Derzeit abnehmende Ζahlungsbilanzdefizite

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Hinsichtlich der strukturellen Reformen setzte Griechenland eine Reihe von Maßnahmen um, die zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit  des Landes beitrugen und so ein günstiges Umfeld für Investitionen schufen.

Strukturreformen

  • Reform des Rentensystems: das durchschnittliche Einkommen aus Renten wurde um 21% reduziert, während die hohen Renten um über 40%  gekürzt wurden. Die gesetzliche Altersgrenze wurde auf 67 Jahre für alle Branchen erhöht, wobei 40 Arbeitsjahre erforderlich für Vollpension sind. Laut einem Bericht der Europäischen Kommission ist das griechische Rentensysteist ein der nachhaltendsten in der EU. Die Vorteile im Ruhestand hängen mit den Beiträgen während des Arbeitslebens eng zusammen.
  • Arbeitsmarktreformen: Der Mindestlohn wurde um 22% (32% für junge Arbeitnehmer) reduziert. Darüber hinaus wurde das Verfahren zur Festlegung des Mindestlohns geändert.  Das Durchschnittsgehalt im öffentlichen Sektor sank zwischen 2010 und 2012 um 23%. Die verträglich vereinbarte Dauer der Kollektivverträge wurde reduziert, die feste Anstellungsdauer bestehender Verträge abgeschafft. Lohnausgleichszahlungen wurden reduziert. Vorrangstellung von Tarifverträgen in Bezug auf  anderen kollektiven Verträgen.
  • Reformen in der öffentlichen Verwaltung: Die Anzahl  der Beschäftigten im öffentlichen Sektor wurde 2012 aus mehr als 950.000 zu maximal 750.000 reduziert; eine weitere Reduktion um 90.000 (13% nach IWF Schätzung) wird voraussichtlich bis 2016 erfolgen.  Weitere Maßnahmen: Einführung einer neuen einheitlichen Tarifordnung und Personalplanung im gesamten öffentlichen Sektor; zudem Auswertung aller Mitarbeiter bis Ende 2013. Durchsetzen eines Mobilitätsprogramms und verbindliche Ziele des obligatorischen Exit.
  • Reformen im Gesundheitssystem: acht Sozialversicherungsfonds sind zu einem verschmolzen worden, der fast die Gesamtbevölkerung umfasst (9 Millionen Versicherte samt Angehörigen); Einführung von automatischen Rückforderungsmechanismen für Arztkosten, Krankenhausaufenthalt und Diagnostik, um sicherzustellen dass die  Ausgabenobergrenzen eingehalten werden. Überwachung der Leistung der Krankenhäuser, Verbreitung der Verwendung von generischen und nicht-patentierten Arzneimitteln (basierend auf der Auswertung der EU). Einführung der elektronischen Verschreibung, Erhöhung der finanziellen Beteiligung der Patienten.
  • Reformen in der Sozialhilfe: Rationalisierung der Sozialleistungen, Verbreitung der Bedürftigkeitsprüfung, Einführung gezielter Maßnahmen für Langzeitarbeitslose.
  • Finanz- und Strukturreformen: Stärkung des Finanzrahmens (mittelfristiges Haushaltsrahmen, verbindliche Obergrenzen, Mechanismen zur Ausgabenüberwachung). Einsetzen von automatischen Korrekturmechanismen, wenn Ziele in Bezug auf die Zentralregierung, die staatlichen Unternehmen und die Kommunalverwaltung nicht erreicht werden.
  • Reformen im Steuerwesen: Vereinfachung der Steuergesetzgebung, Abschaffung der Rechnungs- bzw Geschäftsbücher, verbindliche elektronische Einreichung von Steuererklärungen, neues elektronische Interface-System für alle Finanzdirektionen. Komplette Kontrollen basierend auf Risikokriterien, Zuweisung von vertraglichen Prüfungsrechten auf private Unternehmen.
  • Steuerverwaltungsreformen. Einführung eines halb-selbstständigen Generalsekretärs für Steuerverwaltung mit uneingeschränktem Befugnis zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Obligatorische Rotation der Leiter der lokalen Steuerbehörden, Verschmelzung von Finanzdirektionen, Erstellen von 23 gerichtlichen Einheiten für steuerliche Angelegenheiten.
  • Unternehmensumfeld: Einrichtung eines Systems von einer einzigen zentralen Anlaufstelle (“one-stop-shop”) zur Gründung eines Unterehmens in einem Tag; Beseitigung der 30 wichtigsten Hemmnisse für die unternehmerische Initiative; Überprüfungsverfahren (Fast-Track-Verfahren) für Investitionen.
  • Reglementierte Berufe: Abschaffung der Mindestgebühren für Dienstleistungen, Abschaffung der Kabotage für Kreuzfahrtschiffe unter nicht-EU-Flagge, Liberalisierung des Straßengüterverkehrs, Außerkraftsetzung von unnötigen Sanitär-, Arbeit-  und Verkehrsbeschränkungen im Einzelhandel.
  • Privatisierungen: Das Privatisierungsprogramm wurde durch den Verkauf des staatlichen Wettmonopols und der Gasversorgungsunternehmens verstärkt.

Reformen wurden in fast allen Bereichen des Wirtschaftslebens durchgeführt, die meisten jedoch am Arbeitsmarkt, Rentensystem, auf dem Gebiet der Gesundheit und bei der Steuerverwaltung. Infolge dessen zählt Griechenland in den Berichten des OECD als das Land, das seine Empfehlungen zur Förderung des Wachstums am schnellsten umsetzt.

Reaktionsfähigkeit auf die Empfehlungen zum “Going for Growth” des OECD

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Quelle: OECD,“ Mit dem Ziel der Entwicklung“ (2012)

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Der Finanzsektor wurde besonders hart von der Krise betroffen, die Bankeinlagen schrumpften dramatisch. Die Wiederherstellung des Gleichgewichts ist nun auf dem richtigen Weg. Die griechischen systemischen Banken wurden rekapitalisiert, kleinere Banken wurden saniert und die Einleger kehren schrittweise zurück.

Der Finanzsektor

In der Zeit vor der Krise war das Wachstum der Finanzbranche in Griechenland besonders stark: ein hohes Kreditwachstum wurde erreicht, die griechischen Banken expandierten im Ausland während, im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, die heimischen Finanzinstituten von der internationalen Finanzkrise nicht wesentlich beeinträchtigt wurden.

Die nachfolgende tiefe Rezession sowie die große Unsicherheit erzeugte jedoch erhebliche Auswirkungen im Finanzsektor und insbesondere im Bankensystem, wo sich diese Unsicherheit in den grossen Abflüssen von Bankeinlagen widerspiegelte, die bis Juni 2012 stattfanden. Weiterhin erlitten die Banken erhebliche Verluste durch das Privatsektorengagement (PSI), das zur Wertminderung der öffentlichen Schulden eingesetzt wurde, während die Zahl der notleidenden Darlehen deutlich stieg.  Die oben genannten Faktoren haben die bereits schwierigen Kreditbedingungen verschärft.  Infolgedessen war seit Anfang 2012 die jährliche Wachstumsrate der Kreditvergabe an den inländischen Privatsektor rückläufig, was den weiteren Rückgang der Konjunktur zur Folge hatte. Neulich ist die Situation sichtlich verbessert, da tiefgreifende Maßnahmen  zur Stabilisierung des Finanzsystems und zur Gestaltung eines verläßlichen und wettbewerbsfähigen Bankensektors ergriffen wurden.

Während der gesamten Krise wurden vom griechischen Staat auch entscheidende Maßnahmen zur Verbesserung der Liquidität der Banken ergriffen.  Staatliche Garantien ohne Kosten für den Staatshaushalt wurden vergeben, um Liquidität vom Eurosystem zu erhalten,  entweder durch den Einsatz von Hauptrefinanzierungsoperationen oder mithilfe der Emergency Liquidity Facility – eines „Kreditgebers letzter Instanz“.

Im Jahre 2010 wurde der griechische Finanztabilitätsfonds (HFSF) gegründet, der als ein Sicherheitsnetz für den Bankensektor fungiert.  Dem HFSF wurden €10 Mrd als Kapitalunterstützung bereitgestellt. Nach dem PSI wurde dieser Betrag auf 50 Mrd erhöht.

Seitdem wurde die Rekapitalisierung der vier wichtigsten Banken abgeschlossen, während der HFSF zu ihrem größten Aktionär geworden ist.  Nach der Erfüllung der Anforderung mindestens 10% ihrer Bedürfnisse von privaten Kapitalbeteiligungen zu sammeln blieben drei davon unter privaten Kontrolle, während eine vom HFSF rekapitalisiert wurde. Die vier Banken werden voraussichtlich bald in der Lage sein, auf den internationalen Kapitalmärkten einzutreten.

Darüberhinaus ist das Bankensystem konsolidiert worden und durchläuft derzeit die Phase der Umstrukturierung. Starke Bankinstitute werden durch den Abschluss von inländischen Fusionen gebildet.

Jedoch hatte diese bemerkenswerte Anpassung erhebliche sozio-ökonomische Folgen. Seit 2009 sank das BIP um 25% — eine Kürzung, die kein entwickeltes Land je erlebt hat, mit Ausnahme der USA in der Zeit der grossen Rezession. Die Arbeitslosigkeit stagniert zwar anstatt zu steigen, sie erreichte jedoch ein erschreckend hohes Niveau: 27% für Erwachsene, während die Jugendarbeitslosigkeit um die 60%-Marke schwankt. Fast 2/3 der Betroffenen sind mehr als ein Jahr arbeitslos. Laut EUROSTAT lebt 35% der griechischen Bevölkerung nah oder unterhalb der Armutsgrenze. Das ist zum einen der erhöhten Arbeitslosigkeit und zum anderen der Abnahme des Privateinkommens –seit Beginn der Krise um etwa 1/3 –verschuldet.
Die Anstrengungen und Opfer zahlen sich trotzdem langsam aus: Neuesten Schätzungen zufolge bedeutet das Jahr 2014 den Austritt des Landes aus einer 6-jährigen wirtschaftlichen Durststrecke.  In den folgenden Jahren wird Griechenland ein langsames aber stetiges Wachstum erleben, das sich auf nachhaltigen Faktoren, wie Tourismus, Export, Innovation sowie ausländische Direktinvestitionen (FDI) beruhen wird. Zeitgleich werden weitere Strukturreformen im Bereich der Produktmärkte, in den Rahmenbedingungen für Unternehmen und für die öffentliche Verwaltung durchgeführt. Einer der problematischsten makro-ökonomischen Parameter, das Verhältnis der Verschuldung zum BIP, wird sich entspannen. Gleichzeitig wird eine Minderung der Arbeitslosigkeit erwartet.