Das Europäische Semester: eine neue Struktur für die neue Wirtschaftsordnung der EU

Die Wirtschaftskrise hat die Notwendigkeit einer stärkeren wirtschaftlichen Steuerung und Koordinierung auf EU-Ebene aufgezeigt. Die Europäische Kommission hat daher im Jahre 2010 die Schaffung des “Europäischen Semesters” vorgeschlagen, einer neuen Regierungsstruktur, die die Mitgliedsstaaten am>7. September 2010 bestätigten.

Das Europäische Semester legt fest, dass die EU und die Eurozone gemeinsam a priori ihre finanzielle und wirtschaftliche Richtlinien in Einvernehmen sowohl mit dem  Stabilitäts- und Wachstumspakt (dessen präventive Komponente einen Teil des Europäischen Semesters darstellt), als auch mit der Entwicklungsstrategie „Europa 2020“ koordinieren werden.

Die Europäische Kommission erstellt jährlich eine detaillierte Analyse der wirtschaftlichen und strukturellen Reformprogramme der Mitgliedsstaaten und macht dann konkrete Lösungsvorschläge für die nächsten 12-18 Monate. Dieser neue Ansatz wurde zum ersten Mal in der ersten Hälfte des Jahres 2011 angewandt, welcher auch das erste “Europäische Semester”war.  Die Jahresübersicht (Annual Growth Syrvey) [en], die von der Europäischen Kommission im November 2013 erscheinen wird, wird das vierte Europäische Semester einläuten.